Meine Klimaschutz (Bundes-)Politik

Im Bundestag möchte ich meine Expertise der mittelständischen Wirtschaft nutzen, um die Unternehmen zur Klimaneutralität zu bringen. Ich habe mit meinem Unternehmen bewiesen, dass es geht und viele andere Unternehmen könnten es sofort auch umsetzen.

Unternehmen mit unverschuldeten finanziellen Schwierigkeiten - gerade nach Corona - muss eine Perspektive aufgezeigt werden und wir brauchen Förderprogramme zur Umstellung.

Es muss klar getaktet sein und in wenigen Jahren passieren, dass wir die klimaschädlichen Geschäftsmodelle nicht mehr unterstützen und den Firmen beim Umbau in klimaneutrale oder klimapositive Unternehmen helfen. Klare Zeitrahmen und klare gesetzliche Vorgaben müssen schnell verabschiedet werden.

Ausreden wie „nur mit europäischer oder internationaler Abstimmung“ gelten nicht. Diese Abstimmungen wären zwar wünschenswert, brauchen aber zu lange. Deutschland ist eine der größten und mächtigsten Wirtschaftsnationen und kann sehr wohl voran gehen. Über die Besteuerung und Zölle können klimaschädliche Produkte und Leistungen verteuert werden und so die verträglicheren Produkte ihre Chance am Markt bekommen.

Ein Produkt das bei Herstellung, Transport, Gebrauch und Entsorgung den Menschen, der Natur und dem Klima schadet, muss auch den wahren Preis in Geld kosten. Eine Auslagerung der Kosten auf die Allgemeinheit, das Gesundheitswesen, zukünftige Generationen und auf Klima und Natur darf nicht mehr zulässig sein. Extrem schädliche Produkte, Arbeitsweisen und Methoden müssen verboten werden.

So ist es egal, wo die Produkte herkommen, wenn in ihnen ihr ökologischer und sozialer Fußabdruck eingepreist ist. Dann kann Marktwirtschaft und Wettbewerb funktionieren und dennoch fair bleiben. Eine Marktwirtschaft mit in diesem Sinne ausgewogenen Regeln kann ihr Bestes leisten: Nämlich über den Wettbewerb zu hoher Effizienz zu kommen.

Unsere heutige Marktwirtschaft wurde über Jahrzehnte von Einzelinteressen so geformt, dass dieses neoliberale, unsolidarische, umweltzerstörende Monster entstanden ist. Durch jahrzehntelange Gewohnheit und durch die Selbsterhaltungsmechanismen eines begrenzten, abgeschlossenen - aber nur in sich logischen - Systems können sich viele Menschen eine andere, bessere Wirtschaft und Gesellschaft kaum mehr vorstellen.

Aber es geht anders: Mit einer Wirtschaft, die am Klimaschutz und an den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen orientiert ist. Mit klaren gesetzlichen Vorgaben und mit Aufklärung der Gesellschaft entsteht eine Wirtschaft die dem Planeten und dem Gemeinwohl dient! Das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig!

 

 

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